Petershagen – ein Königreich?

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Im Petershäger Rat gab es offenbar Überlegungen, in der Corona-Krise nur noch den Haupt- und Finanzausschuss tagen zu lassen.

Haben wir einen König? Auch ich war mal Mitglied im interfraktionellen Kreis der Stadt Petershagen. Immer wieder wurde man darauf hingewiesen, dass von den Beratungen dieses Kreises nichts an die Öffentlichkeit gelangen darf.

Doch unser König – Bürgermeister Blume - brach dieses Versprechen im MT-Artikel vom 6.5.2020, indem er berichtete, dass angeblich der interfraktionelle Kreis beschlossen habe, nur noch die Haupt- und Finanzausschusssitzung und die Ratssitzung stattfinden zu lassen, und – mit Ausnahme des Bau-, Planungs- Umweltausschusses - keine weiteren Ausschüsse tagen werden. Diese angeblich „einvernehmliche Vereinbarung“ wird vom Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN, Günter Hahn, bestritten. Sie gab es keineswegs. Im Übrigen wird und wurde immer beteuert, dass im interfraktionellen Kreis keine Beschlüsse gefasst werden können (dürfen), sondern, dass in diesem Gremium nur Beratungen stattfinden.

Interessant: Die Absetzung der Ausschüsse wird mit Corona begründet. Aber wie kann es sein, dass man für eine Ratssitzung mit 32 Ratsmitgliedern geeignete Räumlichkeiten findet, aber Ausschusssitzungen mit höchstens 13 Mitgliedern wegen Corona nicht stattfinden können? – Das riecht doch stark nach Königreich. Interessant wäre zu wissen, wie die anderen Mitglieder des interfraktionellen Kreises (Vertreterinnen und Vertreter von CDU, SPD, FDP, DP) das Gespräch zu diesem Thema erlebt haben.

Im Übrigen liegt es doch auf der Hand, dass gerade zu Corona-Zeiten Ausschüsse wie der Ausschuss für Schule und Sport, der Ausschuss für Jugend und Soziales oder der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Tourismus sehr viel zu besprechen und zu regeln haben. Gesetzt den Fall, es gäbe wirklich nichts zu besprechen, dann kann man immer noch die Sitzung vom Terminplan absetzen.

Und das sollte nicht der König allein tun.

Alfred Jakobi, Petershagen

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Petershagen – ein Königreich?Im Petershäger Rat gab es offenbar Überlegungen, in der Corona-Krise nur noch den Haupt- und Finanzausschuss tagen zu lassen. Haben wir einen König? Auch ich war mal Mitglied im interfraktionellen Kreis der Stadt Petershagen. Immer wieder wurde man darauf hingewiesen, dass von den Beratungen dieses Kreises nichts an die Öffentlichkeit gelangen darf. Doch unser König – Bürgermeister Blume - brach dieses Versprechen im MT-Artikel vom 6.5.2020, indem er berichtete, dass angeblich der interfraktionelle Kreis beschlossen habe, nur noch die Haupt- und Finanzausschusssitzung und die Ratssitzung stattfinden zu lassen, und – mit Ausnahme des Bau-, Planungs- Umweltausschusses - keine weiteren Ausschüsse tagen werden. Diese angeblich „einvernehmliche Vereinbarung“ wird vom Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN, Günter Hahn, bestritten. Sie gab es keineswegs. Im Übrigen wird und wurde immer beteuert, dass im interfraktionellen Kreis keine Beschlüsse gefasst werden können (dürfen), sondern, dass in diesem Gremium nur Beratungen stattfinden. Interessant: Die Absetzung der Ausschüsse wird mit Corona begründet. Aber wie kann es sein, dass man für eine Ratssitzung mit 32 Ratsmitgliedern geeignete Räumlichkeiten findet, aber Ausschusssitzungen mit höchstens 13 Mitgliedern wegen Corona nicht stattfinden können? – Das riecht doch stark nach Königreich. Interessant wäre zu wissen, wie die anderen Mitglieder des interfraktionellen Kreises (Vertreterinnen und Vertreter von CDU, SPD, FDP, DP) das Gespräch zu diesem Thema erlebt haben. Im Übrigen liegt es doch auf der Hand, dass gerade zu Corona-Zeiten Ausschüsse wie der Ausschuss für Schule und Sport, der Ausschuss für Jugend und Soziales oder der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Tourismus sehr viel zu besprechen und zu regeln haben. Gesetzt den Fall, es gäbe wirklich nichts zu besprechen, dann kann man immer noch die Sitzung vom Terminplan absetzen. Und das sollte nicht der König allein tun. Alfred Jakobi, Petershagen