Demokratie wurde zusammengeschlagen Die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen löste ein politisches Erdbeben aus. Thomas Seim, Chefredakteur der Redaktionsgemeinschaft OWL, kommentierte. "Wenn Herr Seim seinen Kommentar im MT vom heutigen Tage mit den Worten "Unsere Demokratie scheint sich als wehrhaft zu erweisen" beginnt, so hat er meines Erachtens den Vorgang in und um Erfurt nicht begriffen oder, was eher zu vermuten ist, will ihn nicht begreifen. Genau das Gegenteil seines ersten Satzes ist richtig. Die Demokratie wurde von den Politikern und allen Medien erbarmungs- und hemmungslos diktatorisch irreparabel zusammengeschlagen. Es geht hier nicht um die AfD. Es geht hier schlicht und einfach um das Recht, um die Verfassung von Thüringen. Sowohl Art. 38 GG als auch Art. 53 der Thüringer Verfassung geben den Abgeordneten unserer Parlamente ein freies, unabhängiges Mandat. Sie sind ausschließlich ihrem Gewissen unterworfen und an keinerlei Weisungen gebunden. Die Abgeordneten sind dem gefolgt und haben mit 45 Stimmen Herrn Kemmerich gewählt. Also hätten alle Parteien und auch alle Medien diese freie Entscheidung der Abgeordneten akzeptieren müssen. So sieht es die Verfassung von Thüringen vor. Aber was passiert? Die Medien und Politiker toben, FDP-Büros werden beschmiert. Gegen den demokratisch gewählten neuen Ministerpräsidenten und dessen Familie wird demonstriert und es werden Drohungen ausgesprochen - und die Medien schäumen. Im Fernsehen wurde sogar ernsthaft angedeutet, die Wahl in Türingen würde mit „Buchenwald" enden, also mit Holocaust und Massenmord. Und dann meldet sich die Kanzlerin aus Südafrika. Die Wahl sei „unverzeihlich" und dieser Vorgang müsse wieder rückgängig gemacht werdemn. Um es nochmals zu wiederholen, damit es auch jeder begreift: Die Kanzlerin fordert, eine Wahl, deren Ergebnis ihr nicht passt, wieder rückgängig zu machen! Nochmals: die Kanzlerin fordert ganz offen die Annullierung eines demokratischen Ergebnisses, das ihr nicht in den Kram passt und die Politik kuscht! Die Kanzlerin pfeift also aus Südafrika. Herr Lindner hört den Pfiff, fährt nach Erfurt und pfeift den soeben gewählten neuen Ministerpräsidenten zurück! Also alles wieder im Butter. Man ist stolz auf sich, Die Presse ist zufrieden. Was will man mehr! Man schlägt sich stolz auf die Brust. Man hat ja schließlich vor der Wahl keine Weisungen erteilt. Man hat den Abgeordneten ganz friedlich ihr freies und unabhängiges Mandat gelassen und sie nach ihrem Gewissen wählen lassen. Aber nach der Wahl ist alles anders. Jetzt gilt das, was Berlin will. Die freien und unabhängigen und nur ihrem Gewissen unterliegenden Abgeordneten werden nicht gefragt. Sie haben zu kuschen und zu gehorchen. Wenn die Verfassung von Thüringen nicht geändert werden kann, dann wird sie eben gebrochen. So einfach ist dies. Bananenrepublik, Gurkenrepublik? Ich weiß es nicht. Ich ahne aber, dass es noch schlimmer ist. Auf jeden Fall, Herr Seim, ist dies keine wehrhafte Demokratie!" Karl-Heinz Schmitz, Petershagen

Demokratie wurde zusammengeschlagen

Die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen löste ein politisches Erdbeben aus. Thomas Seim, Chefredakteur der Redaktionsgemeinschaft OWL, kommentierte.

"Wenn Herr Seim seinen Kommentar im MT vom heutigen Tage mit den Worten "Unsere Demokratie scheint sich als wehrhaft zu erweisen" beginnt, so hat er meines Erachtens den Vorgang in und um Erfurt nicht begriffen oder, was eher zu vermuten ist, will ihn nicht begreifen. Genau das Gegenteil seines ersten Satzes ist richtig. Die Demokratie wurde von den Politikern und allen Medien erbarmungs- und hemmungslos diktatorisch irreparabel zusammengeschlagen.

Es geht hier nicht um die AfD. Es geht hier schlicht und einfach um das Recht, um die Verfassung von Thüringen. Sowohl Art. 38 GG als auch Art. 53 der Thüringer Verfassung geben den Abgeordneten unserer Parlamente ein freies, unabhängiges Mandat. Sie sind ausschließlich ihrem Gewissen unterworfen und an keinerlei Weisungen gebunden. Die Abgeordneten sind dem gefolgt und haben mit 45 Stimmen Herrn Kemmerich gewählt. Also hätten alle Parteien und auch alle Medien diese freie Entscheidung der Abgeordneten akzeptieren müssen. So sieht es die Verfassung von Thüringen vor. Aber was passiert? Die Medien und Politiker toben, FDP-Büros werden beschmiert. Gegen den demokratisch gewählten neuen Ministerpräsidenten und dessen Familie wird demonstriert und es werden Drohungen ausgesprochen - und die Medien schäumen. Im Fernsehen wurde sogar ernsthaft angedeutet, die Wahl in Türingen würde mit „Buchenwald" enden, also mit Holocaust und Massenmord. Und dann meldet sich die Kanzlerin aus Südafrika. Die Wahl sei „unverzeihlich" und dieser Vorgang müsse wieder rückgängig gemacht werdemn. Um es nochmals zu wiederholen, damit es auch jeder begreift: Die Kanzlerin fordert, eine Wahl, deren Ergebnis ihr nicht passt, wieder rückgängig zu machen! Nochmals: die Kanzlerin fordert ganz offen die Annullierung eines demokratischen Ergebnisses, das ihr nicht in den Kram passt und die Politik kuscht! Die Kanzlerin pfeift also aus Südafrika. Herr Lindner hört den Pfiff, fährt nach Erfurt und pfeift den soeben gewählten neuen Ministerpräsidenten zurück! Also alles wieder im Butter. Man ist stolz auf sich, Die Presse ist zufrieden. Was will man mehr! Man schlägt sich stolz auf die Brust. Man hat ja schließlich vor der Wahl keine Weisungen erteilt. Man hat den Abgeordneten ganz friedlich ihr freies und unabhängiges Mandat gelassen und sie nach ihrem Gewissen wählen lassen.

Aber nach der Wahl ist alles anders. Jetzt gilt das, was Berlin will. Die freien und unabhängigen und nur ihrem Gewissen unterliegenden Abgeordneten werden nicht gefragt. Sie haben zu kuschen und zu gehorchen. Wenn die Verfassung von Thüringen nicht geändert werden kann, dann wird sie eben gebrochen. So einfach ist dies. Bananenrepublik, Gurkenrepublik? Ich weiß es nicht. Ich ahne aber, dass es noch schlimmer ist. Auf jeden Fall, Herr Seim, ist dies keine wehrhafte Demokratie!"

Karl-Heinz Schmitz, Petershagen

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