Wilfried Buhre wird neuer Schiedsmann in Hille Doris Christoph Hille. Wenn zwei sich streiten, dann schlichtet ein Dritter – im besten Fall. So könnte man die Aufgabe einer Schiedsperson auf den Punkt bringen. „Das Ziel ist, Probleme im Zusammenleben aus der Welt zu räumen, bevor sich die Justiz damit beschäftigt“, erklärt Konrad Kanning. Der 73-Jährige ist seit bald 15 Jahren Schiedsperson für den Bezirk I in der Gemeinde Hille. Der umfasst Rothen?uffeln, Ober- und Unterlübbe. Zum 7. Juli möchte Kanning sein Amt aus Altersgründen abgeben. Ein Nachfolger ist schon gefunden: Der Rat der Gemeinde Hille wählte in seiner jüngsten Sitzung Wilfried Buhre für die nächsten fünf Jahre zur Schiedsperson. Oft dauert es, bis ein Freiwilliger gefunden ist. „Wir haben schon mal zwei Jahre gesucht, so lange blieb dann der Vorgänger im Amt“, sagt Detlef Hartmann von der Gemeindeverwaltung. Dieses Mal ging die Bewerbersuche zügiger voran und es gab anfangs sogar drei Interessenten, zwei davon zogen ihre Kandidatur aber schließlich zurück. Mit Recht schaffen kennt Wilfried Buhre sich aus. Der 55-Jährige aus Rothenuffeln ist seit ein paar Jahren Schöffe am Amtsgericht Minden und steht dort in Gerichtsverfahren hauptamtlichen Richtern zur Seite. Sich als Schiedsperson zu engagieren, hatte sich der Betriebsleiter bei der Kreisabfallverwertungsgesellschaft sogar schon vor dem Antritt als Laienrichter überlegt. „Ich hatte davon in der Zeitung gelesen und mir gedacht, dass es mich auch reizen würde.“ Er habe eine Affinität zu rechtlichen Sachen. Und als jetzt Kannings Nachfolge gesucht wurde, bewarb er sich kurzerhand. Wer Schiedsperson werden möchte, sollte bei der Wahl zwischen 30 und 70 Jahre alt sein und möglichst in dem Schiedsbezirk wohnen. „Die Person sollte zudem ein gewisses Maß an Erfahrenheit und Standing in der Gesellschaft haben“, sagt Detlef Hartmann. Juristische Kenntnisse seien hingegen nicht nötig. Wilfried Buhre spricht von einem natürlichen Rechtsempfinden, das eine Schiedsperson haben müsse, um Leute miteinander ins Gespräch zu bringen. „Die Regelungen müssen nicht rechtlichen Vorgaben entsprechen“, fügt Konrad Kanning hinzu. Trotzdem besuchen die Ehrenamtlichen Fortbildungen etwa zu Nachbarschaftsrecht. Bezahlt werden diese von der Gemeinde. Das „Institut des Schiedsmannes“ führten bereits die Preußen Anfang des 19. Jahrhunderts ein, um Gerichte zu entlasten. Heute beschäftigen sich die Ehrenamtlichen mit Fällen aus dem zivilrechtlichen Bereich, sogenannten Nachbarschaftsstreitigkeiten. Wenn zum Beispiel Bäume oder Büsche vom Nachbargrundstück über den Gartenzaun wachsen. Auch Ärger zwischen Privatpersonen über Lärm oder Gerüche versuchen sie zu schlichten. Im strafrechtlichen Bereich kümmern sie sich um Fälle wie Beleidigungen oder üble Nachrede. Als Kanning das Amt antrat, fielen auch noch Zahlungsrückstände in seine Zuständigkeit. Deswegen musste er sich im ersten Jahr um elf Fälle kümmern. Mittlerweile gehört dies nicht mehr zum Aufgabengebiet einer Schiedsperson. Und seitdem musste Kanning etwa drei Mal im Jahr die Wogen glätten, manchmal verging auch ein Jahr ohne einen Einsatz. Die Fälle werden in einem Protokoll- und einem Kassenbuch notiert, die jährlich der Gemeinde für die Gebührenabrechnung vorgelegt werden. Die Zahlen in den anderen beiden Hiller Schiedsgebieten seien ähnlich, so Detlef Hartmann. Viel häufiger kommen hingegen die „Zwischen-Tür-und-Angel-Gespräche“ vor, bei denen auf dem kleinen Weg mal Rat eingeholt, daraus aber kein offizieller Fall werde. Darüber führe Kanning aber kein Buch. Und auch wenn die Menschen zurzeit mehr zu Hause sind und so eher mit dem Nachbarn aneinandergeraten können, hat er nun nicht mehr zu tun. Wie läuft denn ein Schiedsverfahren ab? Gibt es Ärger, wendet sich der Antragsteller an die Schiedsperson, in deren Bezirk die gegnerische Partei wohnt. „In der Regel rufen die Leute erstmal an und erkundigen sich, was sie machen müssen“, sagt Kanning. Sie müssten schriftlich einen Antrag bei ihm einreichen und einen Vorschuss von rund 40 Euro bezahlen, das sehe das Schiedsgesetz vor. „Damit werden alle Kosten abgedeckt. Bleibt Geld über, bekommt es der Antragsteller zurück.“ 25 Euro behält die Schiedsperson, wenn ein Vergleich erzielt wurde. Zehn Euro, wenn es keinen gab. Im besten Fall teilen sich beide Parteien die Kosten. Die Schiedsperson verschickt dann eine Ladung und den Antrag an die andere Partei. Die ist aber nicht verpflichtet, zu dem Gespräch zu erscheinen. Eine Ausnahme bilden strafrechtliche Angelegenheiten, dann kann der Streitschlichter sogar mit einem Ordnungsgeld drohen. Oft ist der Streitpunkt nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. „Häufig hat sich über Jahre eine Missstimmung aufgebaut und irgendwann reicht es einem dann“, hat Kanning die Erfahrung gemacht. Er versuchte dann, das Problem von Grund auf aufzudröseln. Bei den Gesprächen ging es auch mal lauter zu. „Da ist es gut, wenn man als Schiedsperson ausgeglichen ist.“ In 60 Prozent der Fälle komme eine Einigung zustande, sagt der 73-Jährige. Ein Streit ist ihm besonders in Erinnerung geblieben: Dabei ging es um einen Strauch, der zu nah an der Grundstücksgrenze gepflanzt wurde. Es gab einen Besichtigungstermin und dabei kamen immer mehr Streitpunkte auf den Tisch: Fliegen, Geruchs-und Lärmbelästigung warfen sich die Nachbarn nun vor, schließlich kam noch ein Erdhaufen, der zu nah an der Grenze lag, ins Spiel. „Da wurde drei bis vier Stunden diskutiert.“ Und als Kanning dann endlich einen Vergleich zu Papier gebracht hatte, wollte eine Partei nicht unterschreiben. Dabei habe er sich viel Mühe gegeben, Kanning schüttelt den Kopf. Kann auch die Schiedsperson nichts ausrichten, stellt sie eine Erfolgslosigkeitsbescheinigung aus, die der Antragsteller bei Gericht einreichen kann, um über ein Verfahren dort sein Glück zu versuchen. Interessiert folgt Wilfried Buhre den Ausführungen seines Vorgänger: „Ich finde das alles sehr reizvoll und bin gespannt, welche Fälle mir da über den Weg laufen.“ Buhres Wahl wird nun der Leitung des Amtsgerichts mitgeteilt, die mögliche Ablehnungsgründe prüft. Spricht nichts gegen die Schiedsperson, wird diese vom Direktor des Amtsgerichts vereidigt und der Name des neuen Ansprechpartners bei Schlichtungsverfahren von der Gemeinde öffentlich bekannt gemacht. Für die Ortschaften Hartum, Holzhausen II, Nordhemmern und Südhemmern ist Harry Gartmann als Schiedsmann zuständig, in Hille ist es Thomas Johannsen. Hier stehen in zwei Jahren Wahlen an.

Wilfried Buhre wird neuer Schiedsmann in Hille

Der alte und der neue Schiedsmann für Rothenuffeln, Ober- und Unterlübbe: Konrad Kanning (links) war fast 15 Jahre Streitschlichter. Sein Ehrenamt gibt er demnächst an Wilfried Buhre ab. MT- © Foto: Doris Christoph

Hille. Wenn zwei sich streiten, dann schlichtet ein Dritter – im besten Fall. So könnte man die Aufgabe einer Schiedsperson auf den Punkt bringen. „Das Ziel ist, Probleme im Zusammenleben aus der Welt zu räumen, bevor sich die Justiz damit beschäftigt“, erklärt Konrad Kanning. Der 73-Jährige ist seit bald 15 Jahren Schiedsperson für den Bezirk I in der Gemeinde Hille. Der umfasst Rothen?uffeln, Ober- und Unterlübbe. Zum 7. Juli möchte Kanning sein Amt aus Altersgründen abgeben. Ein Nachfolger ist schon gefunden: Der Rat der Gemeinde Hille wählte in seiner jüngsten Sitzung Wilfried Buhre für die nächsten fünf Jahre zur Schiedsperson.

Oft dauert es, bis ein Freiwilliger gefunden ist. „Wir haben schon mal zwei Jahre gesucht, so lange blieb dann der Vorgänger im Amt“, sagt Detlef Hartmann von der Gemeindeverwaltung. Dieses Mal ging die Bewerbersuche zügiger voran und es gab anfangs sogar drei Interessenten, zwei davon zogen ihre Kandidatur aber schließlich zurück.

Mit Recht schaffen kennt Wilfried Buhre sich aus. Der 55-Jährige aus Rothenuffeln ist seit ein paar Jahren Schöffe am Amtsgericht Minden und steht dort in Gerichtsverfahren hauptamtlichen Richtern zur Seite. Sich als Schiedsperson zu engagieren, hatte sich der Betriebsleiter bei der Kreisabfallverwertungsgesellschaft sogar schon vor dem Antritt als Laienrichter überlegt. „Ich hatte davon in der Zeitung gelesen und mir gedacht, dass es mich auch reizen würde.“ Er habe eine Affinität zu rechtlichen Sachen. Und als jetzt Kannings Nachfolge gesucht wurde, bewarb er sich kurzerhand.

Wer Schiedsperson werden möchte, sollte bei der Wahl zwischen 30 und 70 Jahre alt sein und möglichst in dem Schiedsbezirk wohnen. „Die Person sollte zudem ein gewisses Maß an Erfahrenheit und Standing in der Gesellschaft haben“, sagt Detlef Hartmann. Juristische Kenntnisse seien hingegen nicht nötig. Wilfried Buhre spricht von einem natürlichen Rechtsempfinden, das eine Schiedsperson haben müsse, um Leute miteinander ins Gespräch zu bringen. „Die Regelungen müssen nicht rechtlichen Vorgaben entsprechen“, fügt Konrad Kanning hinzu. Trotzdem besuchen die Ehrenamtlichen Fortbildungen etwa zu Nachbarschaftsrecht. Bezahlt werden diese von der Gemeinde.

Das „Institut des Schiedsmannes“ führten bereits die Preußen Anfang des 19. Jahrhunderts ein, um Gerichte zu entlasten. Heute beschäftigen sich die Ehrenamtlichen mit Fällen aus dem zivilrechtlichen Bereich, sogenannten Nachbarschaftsstreitigkeiten. Wenn zum Beispiel Bäume oder Büsche vom Nachbargrundstück über den Gartenzaun wachsen. Auch Ärger zwischen Privatpersonen über Lärm oder Gerüche versuchen sie zu schlichten. Im strafrechtlichen Bereich kümmern sie sich um Fälle wie Beleidigungen oder üble Nachrede.

Als Kanning das Amt antrat, fielen auch noch Zahlungsrückstände in seine Zuständigkeit. Deswegen musste er sich im ersten Jahr um elf Fälle kümmern. Mittlerweile gehört dies nicht mehr zum Aufgabengebiet einer Schiedsperson. Und seitdem musste Kanning etwa drei Mal im Jahr die Wogen glätten, manchmal verging auch ein Jahr ohne einen Einsatz. Die Fälle werden in einem Protokoll- und einem Kassenbuch notiert, die jährlich der Gemeinde für die Gebührenabrechnung vorgelegt werden.

Die Zahlen in den anderen beiden Hiller Schiedsgebieten seien ähnlich, so Detlef Hartmann. Viel häufiger kommen hingegen die „Zwischen-Tür-und-Angel-Gespräche“ vor, bei denen auf dem kleinen Weg mal Rat eingeholt, daraus aber kein offizieller Fall werde. Darüber führe Kanning aber kein Buch. Und auch wenn die Menschen zurzeit mehr zu Hause sind und so eher mit dem Nachbarn aneinandergeraten können, hat er nun nicht mehr zu tun.

Wie läuft denn ein Schiedsverfahren ab? Gibt es Ärger, wendet sich der Antragsteller an die Schiedsperson, in deren Bezirk die gegnerische Partei wohnt. „In der Regel rufen die Leute erstmal an und erkundigen sich, was sie machen müssen“, sagt Kanning. Sie müssten schriftlich einen Antrag bei ihm einreichen und einen Vorschuss von rund 40 Euro bezahlen, das sehe das Schiedsgesetz vor. „Damit werden alle Kosten abgedeckt. Bleibt Geld über, bekommt es der Antragsteller zurück.“ 25 Euro behält die Schiedsperson, wenn ein Vergleich erzielt wurde. Zehn Euro, wenn es keinen gab. Im besten Fall teilen sich beide Parteien die Kosten.

Die Schiedsperson verschickt dann eine Ladung und den Antrag an die andere Partei. Die ist aber nicht verpflichtet, zu dem Gespräch zu erscheinen. Eine Ausnahme bilden strafrechtliche Angelegenheiten, dann kann der Streitschlichter sogar mit einem Ordnungsgeld drohen.

Oft ist der Streitpunkt nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. „Häufig hat sich über Jahre eine Missstimmung aufgebaut und irgendwann reicht es einem dann“, hat Kanning die Erfahrung gemacht. Er versuchte dann, das Problem von Grund auf aufzudröseln. Bei den Gesprächen ging es auch mal lauter zu. „Da ist es gut, wenn man als Schiedsperson ausgeglichen ist.“

In 60 Prozent der Fälle komme eine Einigung zustande, sagt der 73-Jährige. Ein Streit ist ihm besonders in Erinnerung geblieben: Dabei ging es um einen Strauch, der zu nah an der Grundstücksgrenze gepflanzt wurde. Es gab einen Besichtigungstermin und dabei kamen immer mehr Streitpunkte auf den Tisch: Fliegen, Geruchs-und Lärmbelästigung warfen sich die Nachbarn nun vor, schließlich kam noch ein Erdhaufen, der zu nah an der Grenze lag, ins Spiel. „Da wurde drei bis vier Stunden diskutiert.“ Und als Kanning dann endlich einen Vergleich zu Papier gebracht hatte, wollte eine Partei nicht unterschreiben. Dabei habe er sich viel Mühe gegeben, Kanning schüttelt den Kopf.

Kann auch die Schiedsperson nichts ausrichten, stellt sie eine Erfolgslosigkeitsbescheinigung aus, die der Antragsteller bei Gericht einreichen kann, um über ein Verfahren dort sein Glück zu versuchen.

Interessiert folgt Wilfried Buhre den Ausführungen seines Vorgänger: „Ich finde das alles sehr reizvoll und bin gespannt, welche Fälle mir da über den Weg laufen.“ Buhres Wahl wird nun der Leitung des Amtsgerichts mitgeteilt, die mögliche Ablehnungsgründe prüft. Spricht nichts gegen die Schiedsperson, wird diese vom Direktor des Amtsgerichts vereidigt und der Name des neuen Ansprechpartners bei Schlichtungsverfahren von der Gemeinde öffentlich bekannt gemacht.

Für die Ortschaften Hartum, Holzhausen II, Nordhemmern und Südhemmern ist Harry Gartmann als Schiedsmann zuständig, in Hille ist es Thomas Johannsen. Hier stehen in zwei Jahren Wahlen an.

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