Ein Loch wie noch nie: So viel Geld wird voraussichtlich in der Gemeindekasse Hille fehlen Carsten Korfesmeyer Hille. Jetzt gehts abwärts. Rund 1,2 Millionen Euro nimmt die Gemeinde in diesem Jahr weniger ein als erwartet – voraussichtlich. Denn das ganze wirtschaftliche Ausmaß der Coronakrise lässt sich momentan noch gar nicht beziffern. „Und es kann noch sehr lange dauern, bis wir die genauen Zahlen kennen“, sagt Kämmerer Dietmar Rohde im MT-Gespräch. Jahrzehnte ist der Hiller im Geschäft und mit seinen Finanzprognosen relativ treffsicher. Zurzeit fischt er allerdings vollkommen im Trüben, weil ihm die Vergleichswerte fehlen. Allein ohne Corona hätte das Haushaltsdefizit bei 1,5 Millionen gelegen. Nun wirds noch schlimmer. „So eine Lage hatten wir noch nie“, sagt er. Allein bei der Einkommenssteuer bricht durch den Konjunkturrückgang eine Million weg. Bei der Gewerbesteuer sind es 200.000 Euro weniger Einnahmen und bei der Umsatzsteuer werden 100.000 Euro fehlen. Nur ein wirtschaftlicher Puffer verhindert, dass sich die Abweichung nicht bei knapp 1,4 Millionen Euro einpendelt. Erwartet der Kämmerer, dass diese Zahlen auch Ende 2020 noch stehen? Wird es vielleicht doch nicht so schlimm? Oder erhöht sich die Summe noch? Dietmar Rohde zuckt mit den Schultern. „Ich weiß es momentan wirklich nicht.“ Politik und Verwaltung hatten mit tiefen Einbrüchen gerechnet und die Prognose zum zweiten Quartal mit Spannung erwartet. Denn darin ist der Zeitraum erfasst, seitdem sich Covid 19 so richtig im Alltag bemerkbar macht. Wie sich das dritte und vierte Quartal darstellen lassen, hängt vom weiteren Verlauf ab. Der allerdings ist nach wie vor ungewiss. „Trotzdem sind wir handlungsfähig“, sagt Dietmar Rohde. Weil der Rat den Haushalt im März auf den Weg gebracht hatte, können zumindest laufende Investitionen trotz knapper Kasse noch auf den Weg gebracht werden – darunter beispielsweise die Sanierung der Grundschule in Oberlübbe. Ansonsten ist vorerst alles zurückgestellt, was nicht zwingend erforderlich ist. „Wir handeln mit Augenmaß“, sagt der Kämmerer. Die Ausgaben beschränken sich auf das Nötigste und damit das im Alltag sicher klappt, hat die Hiller Verwaltung bei Dienstanweisungen das „Sechs-Augen-Prinzip“ eingeführt. Angesichts des zu erwartenden wirtschaftlichen Einbruchs könnte in der Politik reflexartig der Ruf nach einer Haushaltssperre kommen. Die ist rechtlich zumindest in diesem Jahr nicht möglich. 2020 hat der Kämmerer dafür per Gesetz die Erlaubnis zur „Steuerung der Bewirtschaftung“ bekommen – unter anderem um zu verhindern, dass die Gemeinde ihre Ausgaben komplett herunterfährt. Denn das könnte mittel- und langfristig noch größeren Schaden anrichten. Dietmar Rohde ist ein Freund von Rettungsschirmen und lässt durchblicken, dass die Kommunen ihre Aufgaben ohne die Unterstützung von Bund und Land nicht ausüben können. Unter anderem profitiert Hille von zusätzlichen Förderprogrammen für die Digitalisierung, den öffentlichen Nahverkehr, für Kindertageseinrichtungen und den Investitionsplan Sportstätten. Begrüßen würde es der Kämmerer auch, wenn der Bund die kompletten Gewerbesteuerausfälle für dieses Jahr trägt. Und dann weist der Mann aus dem Rathaus noch auf den Haushaltsposten „Isolation der pandemiebedingten Schäden“, hin, mit dem sich die Kommunalpolitik ab 2025 beschäftigen muss. Ab dann schlägt jährlich eine Summe X zu Buche, mit der anteilig die Folgen der Covid-19-Krise abgestottert werden. Darunter fällt alles, was durch Corona an zusätzlichen Kosten für die Gemeinde entstanden ist – selbst der Erwerb von Desinfektionsmitteln, Masken oder Plexiglasscheiben. „Künftige Generationen werden somit noch lange mit den Folgen der Krise belastet“, sagt Rohde. In spätestens fünf Jahren soll die Gesamtsumme ermittelt sein. Sie wird dann durch 50 geteilt und als feste Posten in die künftigen Haushalte gestellt. Noch nicht geklärt ist, ob auch etwaige Einsparungen durch das Virus mit einbezogen und gegengerechnet werden. Beispielsweise ist der Wasserverbrauch in den öffentlichen Einrichtungen durch die wochenlangen Schließungen deutlich zurückgegangen. Dietmar Rohde spricht von einer hohen Herausforderung, sieht allerdings auch keinen Grund zur Schwarzmalerei. Die Situation ist, wie sie ist und man müsse versuchen, das Beste daraus zu machen, erklärt er. Was der Hiller Kämmerer sagt, klingt fast schon nach Optimismus. „Wir sind ja immerhin nicht alleine betroffen.“

Ein Loch wie noch nie: So viel Geld wird voraussichtlich in der Gemeindekasse Hille fehlen

Auch ohne Corona hätte im Hiller Haushalt eine Lücke von 1,5 Millionen Euro geklafft. Wegen Covid-19 wird es noch schlimmer. MT- © Foto: Korfesmeyer

Hille. Jetzt gehts abwärts. Rund 1,2 Millionen Euro nimmt die Gemeinde in diesem Jahr weniger ein als erwartet – voraussichtlich. Denn das ganze wirtschaftliche Ausmaß der Coronakrise lässt sich momentan noch gar nicht beziffern. „Und es kann noch sehr lange dauern, bis wir die genauen Zahlen kennen“, sagt Kämmerer Dietmar Rohde im MT-Gespräch. Jahrzehnte ist der Hiller im Geschäft und mit seinen Finanzprognosen relativ treffsicher. Zurzeit fischt er allerdings vollkommen im Trüben, weil ihm die Vergleichswerte fehlen. Allein ohne Corona hätte das Haushaltsdefizit bei 1,5 Millionen gelegen. Nun wirds noch schlimmer. „So eine Lage hatten wir noch nie“, sagt er.

Allein bei der Einkommenssteuer bricht durch den Konjunkturrückgang eine Million weg. Bei der Gewerbesteuer sind es 200.000 Euro weniger Einnahmen und bei der Umsatzsteuer werden 100.000 Euro fehlen. Nur ein wirtschaftlicher Puffer verhindert, dass sich die Abweichung nicht bei knapp 1,4 Millionen Euro einpendelt. Erwartet der Kämmerer, dass diese Zahlen auch Ende 2020 noch stehen? Wird es vielleicht doch nicht so schlimm? Oder erhöht sich die Summe noch? Dietmar Rohde zuckt mit den Schultern. „Ich weiß es momentan wirklich nicht.“

Politik und Verwaltung hatten mit tiefen Einbrüchen gerechnet und die Prognose zum zweiten Quartal mit Spannung erwartet. Denn darin ist der Zeitraum erfasst, seitdem sich Covid 19 so richtig im Alltag bemerkbar macht. Wie sich das dritte und vierte Quartal darstellen lassen, hängt vom weiteren Verlauf ab. Der allerdings ist nach wie vor ungewiss. „Trotzdem sind wir handlungsfähig“, sagt Dietmar Rohde. Weil der Rat den Haushalt im März auf den Weg gebracht hatte, können zumindest laufende Investitionen trotz knapper Kasse noch auf den Weg gebracht werden – darunter beispielsweise die Sanierung der Grundschule in Oberlübbe. Ansonsten ist vorerst alles zurückgestellt, was nicht zwingend erforderlich ist. „Wir handeln mit Augenmaß“, sagt der Kämmerer. Die Ausgaben beschränken sich auf das Nötigste und damit das im Alltag sicher klappt, hat die Hiller Verwaltung bei Dienstanweisungen das „Sechs-Augen-Prinzip“ eingeführt.

Angesichts des zu erwartenden wirtschaftlichen Einbruchs könnte in der Politik reflexartig der Ruf nach einer Haushaltssperre kommen. Die ist rechtlich zumindest in diesem Jahr nicht möglich. 2020 hat der Kämmerer dafür per Gesetz die Erlaubnis zur „Steuerung der Bewirtschaftung“ bekommen – unter anderem um zu verhindern, dass die Gemeinde ihre Ausgaben komplett herunterfährt. Denn das könnte mittel- und langfristig noch größeren Schaden anrichten.

Dietmar Rohde ist ein Freund von Rettungsschirmen und lässt durchblicken, dass die Kommunen ihre Aufgaben ohne die Unterstützung von Bund und Land nicht ausüben können. Unter anderem profitiert Hille von zusätzlichen Förderprogrammen für die Digitalisierung, den öffentlichen Nahverkehr, für Kindertageseinrichtungen und den Investitionsplan Sportstätten. Begrüßen würde es der Kämmerer auch, wenn der Bund die kompletten Gewerbesteuerausfälle für dieses Jahr trägt.

Und dann weist der Mann aus dem Rathaus noch auf den Haushaltsposten „Isolation der pandemiebedingten Schäden“, hin, mit dem sich die Kommunalpolitik ab 2025 beschäftigen muss. Ab dann schlägt jährlich eine Summe X zu Buche, mit der anteilig die Folgen der Covid-19-Krise abgestottert werden. Darunter fällt alles, was durch Corona an zusätzlichen Kosten für die Gemeinde entstanden ist – selbst der Erwerb von Desinfektionsmitteln, Masken oder Plexiglasscheiben. „Künftige Generationen werden somit noch lange mit den Folgen der Krise belastet“, sagt Rohde.

In spätestens fünf Jahren soll die Gesamtsumme ermittelt sein. Sie wird dann durch 50 geteilt und als feste Posten in die künftigen Haushalte gestellt. Noch nicht geklärt ist, ob auch etwaige Einsparungen durch das Virus mit einbezogen und gegengerechnet werden. Beispielsweise ist der Wasserverbrauch in den öffentlichen Einrichtungen durch die wochenlangen Schließungen deutlich zurückgegangen.

Dietmar Rohde spricht von einer hohen Herausforderung, sieht allerdings auch keinen Grund zur Schwarzmalerei. Die Situation ist, wie sie ist und man müsse versuchen, das Beste daraus zu machen, erklärt er. Was der Hiller Kämmerer sagt, klingt fast schon nach Optimismus. „Wir sind ja immerhin nicht alleine betroffen.“

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