Corona-Krise trifft Gemeinde Hille weniger schlimm als gedacht Carsten Korfesmeyer Hille. Der Blick in den jüngsten Finanzbericht macht Kämmerer Dietmar Rohde zwar nicht zufriedener, lässt Hilles obersten Zahlenmeister aber zumindest ein wenig aufatmen. So ist die Abwärtsspirale durch die Coronakrise im Gemeindehaushalt zwar weiterhin erkennbar, aber auch nicht so dramatisch wie zuletzt gedacht. „Bei den Gewerbesteuereinnahmen sind wir sogar schon wieder in der Spur“, sagt er gegenüber dem MT. Gingen die Prognosen Ende Mai noch von einem Minus von 200.000 Euro aus, liegen die Erwartungen inzwischen wieder bei den geplanten 5,1 Millionen. Positiv überrascht hat ihn das, sagt Dietmar Rohde und er erzählt davon, dass von den Hiller Unternehmen auch weniger der so genannten Herabsetzungsanträge für die Steuerzahlungen ins Rathaus flattern. Noch vor Wochen hatte man mit einer ganzen Flut gerechnet. Klingt beinahe so, als würde Covid 19 möglichweise weniger wirtschaftlichen Schaden in der Gemeindekasse anrichten. Der Kämmerer verneint das jedoch prompt. Vieles habe bei der Gewerbesteuer mit den Vorjahresveranlagerungen zu tun und so richtig erkennen und einschätzen lassen sich die Zahlen erst in den kommenden Jahren. Frühestens 2021, wahrscheinlicher sogar erst bis 2025, ließen die Folgen klareinschätzen. „Wir müssen deshalb mit Corona planen“, sagt er. Dietmar Rohde spricht von einem Fischen im Trüben, weil die weiteren Entwicklungen durch die Viruskrise buchstäblich unberechenbar sind. In seiner jahrzehntelangen Erfahrung steht der Kämmerer deshalb noch einige Zeit vor der Situation, über keinerlei Vergleichswerte zu verfügen. Ab 2025 könnte das anders sein und die finanziellen Coronafolgen könnten dann feststehen. Ein anteiliger Haushaltsposten für die kommenden 50 Jahre wäre dann denkbar. „Um die erlittenen Verluste dadurch nach und nach wieder aufzufangen.“ Mitte Mai hatte der Städte- und Gemeindebund von „einem Steuerverlust in einem nie da gewesenen Ausmaß“ gesprochen. Das trifft laut Dietmar Rohde zwar zu, erweist sich bei der Einkommensteuer jedoch ebenfalls milder als bislang vorhergesagt. Ging man vor Corona noch von Einnahmen in Höhe von 8,3 Millionen Euro aus, lag diese Zahl Ende Mai noch um eine Million darunter. „Jetzt rechnen wir mit 7,5 Millionen“, sagt der Mann aus dem Rathaus. Bei der Umsatzsteuer ist laut Kämmerer mit einem Verlust von 90.000 Euro zu rechnen. Insgesamt liegen die Einnahmen dann bei 760.000 Euro, wobei die Herabsetzung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent darin noch nicht berücksichtigt ist. Diese gilt seit Juli und ist bis zum Jahresende befristet. Auch das könnte die Zahlen positiv beeinflussen. Und Corona kann auch zu Mehreinnahmen führen – beispielsweise durch die eingesparten Kosten für Wasser- und Abwasser in den öffentlichen Gebäuden der Gemeinde, die aufgrund der Krise monatelang für die Bevölkerung geschlossen waren. Dietmar Rohde sagt gegenüber dem MT auch, dass weiterhin Geld für die laufenden Aufgaben bereit stehen muss. Auch beschlossene Investitionen werden getätigt, um beispielsweise Gebäude zu ertüchtigen. „Man kann jetzt nicht alles auf Null fahren“, erklärt der Kämmerer. Denn das würde kurz- bis mittelfristig sogar zu größeren finanziellen Schäden führen – beispielsweise, wenn Straßen nicht ausgebessert werden und dadurch irgendwann abgängig sind. Allerdings stehe auch alles auf dem Prüfstand, was der Kommune nicht unbedingt aktuell unter den Nägeln brennt. Einiges werde verschoben. Als Beispiel dafür nennt er unter anderem die Sanierung des Aufzugs in der Verbundschule. Kann die Gemeinde die finanzielle Herausforderung der Coronakrise schaffen? Dietmar Rohde lässt erkennen, dass es für alle Kommunen ohne die Hilfe von Land und Bund nicht gelingen kann. Die Ausgaben und Belastungen seien dafür zu groß. Dass der Gesetzgeber inzwischen auch eine direkte Finanzspritze für die Städte- und Gemeinden möglich macht, stößt beim Kämmerer auf positive Resonanz. Allerdings sei es seiner Ansicht nach wenig hilfreich, diese Unterstützung auf 2020 zu beschränken. „Die ganzen Ausmaße werden erst in den kommenden Jahren sichtbar“, sagt er. Durchblicken lässt er, dass diese Hilfe aus Berlin länger laufen sollte. Und angesprochen auf seine Gemütslage als Kämmerer: „Ich bin nicht zufrieden, aber ganz sicher auch nicht verzweifelt.“ Der Autor ist erreichbar unter Carsten.Korfesmeyer@MT.de

Corona-Krise trifft Gemeinde Hille weniger schlimm als gedacht

Die Coronakrise führt in den Städten und Gemeinden zu Steuerverlusten in einem historischen Ausmaß. Entgegen der bisherigen Einschätzung ist der Einbruch im Hiller Haushalt zwar stark, aber weniger dramatisch als zunächst gedacht. ⋌MT-Foto: Carsten Korfesmeyer © MT-Foto: Carsten Korfesmeyer

Hille. Der Blick in den jüngsten Finanzbericht macht Kämmerer Dietmar Rohde zwar nicht zufriedener, lässt Hilles obersten Zahlenmeister aber zumindest ein wenig aufatmen. So ist die Abwärtsspirale durch die Coronakrise im Gemeindehaushalt zwar weiterhin erkennbar, aber auch nicht so dramatisch wie zuletzt gedacht. „Bei den Gewerbesteuereinnahmen sind wir sogar schon wieder in der Spur“, sagt er gegenüber dem MT. Gingen die Prognosen Ende Mai noch von einem Minus von 200.000 Euro aus, liegen die Erwartungen inzwischen wieder bei den geplanten 5,1 Millionen. Positiv überrascht hat ihn das, sagt Dietmar Rohde und er erzählt davon, dass von den Hiller Unternehmen auch weniger der so genannten Herabsetzungsanträge für die Steuerzahlungen ins Rathaus flattern. Noch vor Wochen hatte man mit einer ganzen Flut gerechnet.

Klingt beinahe so, als würde Covid 19 möglichweise weniger wirtschaftlichen Schaden in der Gemeindekasse anrichten. Der Kämmerer verneint das jedoch prompt. Vieles habe bei der Gewerbesteuer mit den Vorjahresveranlagerungen zu tun und so richtig erkennen und einschätzen lassen sich die Zahlen erst in den kommenden Jahren. Frühestens 2021, wahrscheinlicher sogar erst bis 2025, ließen die Folgen klareinschätzen. „Wir müssen deshalb mit Corona planen“, sagt er.

Dietmar Rohde spricht von einem Fischen im Trüben, weil die weiteren Entwicklungen durch die Viruskrise buchstäblich unberechenbar sind. In seiner jahrzehntelangen Erfahrung steht der Kämmerer deshalb noch einige Zeit vor der Situation, über keinerlei Vergleichswerte zu verfügen. Ab 2025 könnte das anders sein und die finanziellen Coronafolgen könnten dann feststehen. Ein anteiliger Haushaltsposten für die kommenden 50 Jahre wäre dann denkbar. „Um die erlittenen Verluste dadurch nach und nach wieder aufzufangen.“

Mitte Mai hatte der Städte- und Gemeindebund von „einem Steuerverlust in einem nie da gewesenen Ausmaß“ gesprochen. Das trifft laut Dietmar Rohde zwar zu, erweist sich bei der Einkommensteuer jedoch ebenfalls milder als bislang vorhergesagt. Ging man vor Corona noch von Einnahmen in Höhe von 8,3 Millionen Euro aus, lag diese Zahl Ende Mai noch um eine Million darunter. „Jetzt rechnen wir mit 7,5 Millionen“, sagt der Mann aus dem Rathaus.

Bei der Umsatzsteuer ist laut Kämmerer mit einem Verlust von 90.000 Euro zu rechnen. Insgesamt liegen die Einnahmen dann bei 760.000 Euro, wobei die Herabsetzung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent darin noch nicht berücksichtigt ist. Diese gilt seit Juli und ist bis zum Jahresende befristet. Auch das könnte die Zahlen positiv beeinflussen. Und Corona kann auch zu Mehreinnahmen führen – beispielsweise durch die eingesparten Kosten für Wasser- und Abwasser in den öffentlichen Gebäuden der Gemeinde, die aufgrund der Krise monatelang für die Bevölkerung geschlossen waren.

Dietmar Rohde sagt gegenüber dem MT auch, dass weiterhin Geld für die laufenden Aufgaben bereit stehen muss. Auch beschlossene Investitionen werden getätigt, um beispielsweise Gebäude zu ertüchtigen. „Man kann jetzt nicht alles auf Null fahren“, erklärt der Kämmerer. Denn das würde kurz- bis mittelfristig sogar zu größeren finanziellen Schäden führen – beispielsweise, wenn Straßen nicht ausgebessert werden und dadurch irgendwann abgängig sind. Allerdings stehe auch alles auf dem Prüfstand, was der Kommune nicht unbedingt aktuell unter den Nägeln brennt. Einiges werde verschoben. Als Beispiel dafür nennt er unter anderem die Sanierung des Aufzugs in der Verbundschule.

Kann die Gemeinde die finanzielle Herausforderung der Coronakrise schaffen? Dietmar Rohde lässt erkennen, dass es für alle Kommunen ohne die Hilfe von Land und Bund nicht gelingen kann. Die Ausgaben und Belastungen seien dafür zu groß. Dass der Gesetzgeber inzwischen auch eine direkte Finanzspritze für die Städte- und Gemeinden möglich macht, stößt beim Kämmerer auf positive Resonanz. Allerdings sei es seiner Ansicht nach wenig hilfreich, diese Unterstützung auf 2020 zu beschränken. „Die ganzen Ausmaße werden erst in den kommenden Jahren sichtbar“, sagt er. Durchblicken lässt er, dass diese Hilfe aus Berlin länger laufen sollte. Und angesprochen auf seine Gemütslage als Kämmerer: „Ich bin nicht zufrieden, aber ganz sicher auch nicht verzweifelt.“

Der Autor ist erreichbar unter Carsten.Korfesmeyer@MT.de

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