Kaum Hoffnung auf sattes Steuerplus

Von Dirk Haunhorst

Portas Kämmerer teilt nicht den Optimismus des Deutschen Städtetages / Zusätzliche Kosten beim Busverkehr

Porta Westfalica (va). Überschuss klingt nach Reichtum. Letzteres trifft auf Porta Westfalica nun gar nicht zu. Deshalb kann Kämmerer Karl-Heinz Kuhlmann mit positiven Meldungen über die Finanzen der Kommunen nicht viel anfangen. "Den Optimismus teile ich nicht."

"Wenn die Fassade des Rathauses voller Geld wär, ei, da möchte mancher gern ein Kämmerer sein." Diese eher karnevalistisch-humoristische Betrachtung spiegelt allerdings nicht die Befindlichkeiten hinter der Rathausfassade wider. Das ernste Thema Finanzen überdeckt fast alle Debatten in Politik und Verwaltung. VA-Fotomontage: Detlev Stoll
"Wenn die Fassade des Rathauses voller Geld wär, ei, da möchte mancher gern ein Kämmerer sein." Diese eher karnevalistisch-humoristische Betrachtung spiegelt allerdings nicht die Befindlichkeiten hinter der Rathausfassade wider. Das ernste Thema Finanzen überdeckt fast alle Debatten in Politik und Verwaltung. VA-Fotomontage: Detlev Stoll

"Konjunktur füllt Stadtsäckel" titelte das MT am Mittwoch. Kommunen erwarteten Einnahmeüberschüsse und steuerten aufgrund der guten Konjunktur auf schwarze Zahlen zu, meldete der Deutsche Städtetag aus Berlin.

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Das Steuer wird in Porta zurzeit herumgeworfen, der Kurs mag demnächst vielleicht stimmen. Die Frage ist aber, um im Bild zu bleiben, ob das Schiff überhaupt Fahrt aufnimmt. Dafür müsste nämlich der Portaner Kahn ordentlich mit Kohle befeuert werden, die vornehmlich aus Steuereinnahmen stammt.

Dieser Schub bleibt aus: 2011 hat die Stadt knapp 15 Millionen Euro an Gewerbesteuer kassiert, nur 200000 mehr als ursprünglich kalkuliert. Auch 2012 rechnet der Kämmer nicht mit wesentlich mehr: Die Planzahl beträgt 15,2 Millionen Euro. In den Spitzenjahren waren es zehn Millionen mehr (zuletzt 2005).

Und auch die 2012 erwarteten Mehreinnahmen beim Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer von schätzungsweise 450000 Euro sorgen allenfalls dafür, das horrende Jahresdefizit ein wenig zu drücken. Zurzeit wird fürs laufende Jahr ein Minus von 11,8 Millionen Euro erwartet. Ganz zu schweigen von den aufgelaufenen Kassenkrediten in Höhen von 70 Millionen Euro.

Die Haushaltsberatungen werden schwierig, die Vorgaben aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen, die einen kontinuierlichen Abbau des Jahresdefizits bis 2016 vorsehen, müssen erfüllt werden. Konkret: Das Minus soll 2012 unter neun Millionen Euro sinken. Dafür müssen noch Verbesserungen in Höhe von rund drei Millionen Euro her. Bis zum Sommer ist Zeit, das Geld zusammenzubekommen. Dann stimmen die Politiker über den Haushalt samt Sanierungsplan ab.

Böse Überraschungen sind bis dahin nicht ausgeschlossen. "Eine große Unbekannte ist die Kreisumlage", sagt Kämmerer Kuhlmann.

Auch an anderer Stelle drohen zusätzliche Kosten. Erst gestern berichtete das MT über das Defizit im öffentlichen Busverkehr, das die Stadt Minden in den Jahren 2011 und 2012 mit zusätzlich fast einer Million Euro ausgleichen soll.

Porta Westfalica muss ebenfalls mit Nachzahlungen rechnen. 2011 sind es 119000 Euro, für 2012 dürfte es sogar eine Viertelmillion sein. Ähnlich wie Minden werden die Verantwortlichen in Porta Westfalica über Einsparungen nachdenken, insbesondere beim Schulbusverkehr. "Wir müssen die Kostenstruktur im ÖPNV zu durchleuchten", sagt Kuhlmann. Eine Konsequenz könne sein, mehr "Spezialverkehr auf die Linie zu bringen".

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