Haushalts-Loch kleiner

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Spielraum für die Finanzplanung 2012

Bad Oeynhausen (va). 14,8 Millionen Euro Defizit: So gewaltig drohte das Loch im Etat der Stadt Bad Oeynhausen in 2011 laut Haushaltplan zu werden. Kämmerer Marco Kindler konnte dem Finanzausschuss jetzt aber deutlich bessere Zahlen präsentieren. In seinem vorläufigen Jahresabschluss hat Kindler nun nur noch ein Minus von 4,9 Millionen Euro verzeichnet. Das gibt dem Kämmerer Luft für die Finanzplanung 2012.

Mehr eingenommen als erwartet: Kämmerer Kindler.
Mehr eingenommen als erwartet: Kämmerer Kindler.

"Gott sei Dank ist 2011 deutlich besser gelaufen als angenommen", sagte Kindler. "Das ist natürlich super." Grund für die Entwicklung sind die im vergangenen Jahr deutlich verbesserten Einnahmen. Es gab mehr Landesmittel und deutlich mehr Steuern. "Die Gewerbesteuer hat eine starke Renaissance erlebt", erklärte Kindler der NW. Statt der erwarteten 17,4 Millionen Euro kassierte Bad Oeynhausen 19,8 Millionen Euro von den Gewerbebetrieben.

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Durch den vorläufigen Jahresabschluss sieht Kindler zum einen seinen Haushaltsplan für 2012 bestätigt. "Und die Entwicklung im vergangenen Jahr hat unsere Liquidität beflügelt", erläuterte der Kämmerer. Denn eigentlich hatte Kindler erwartet, dass die Stadt schon 2011 kurzfristige und damit teure Kassenkredite aufnehmen müsste, um ihre Verbindlichkeiten zahlen zu können.

Das aber war nicht nötig. Im Gegenteil: Aktuell hat die Stadt laut Kindler einen Kassenbestand von rund 5,5 Millionen Euro. Genau so hoch ist das Defizit, das der Kämmerer in seinem Etat Ende 2012 eingeplant hat. Das heißt: Wenn es so kommt wie im Haushaltsplan berechnet, käme Bad Oeynhausen auch in diesem Jahr ohne Kassenkredite über die Runden. "Das ist eine vage Hoffnung", schränkt Kindler ein. Aber immerhin eine Hoffnung.

Größte Unbekannte in Kindlers Zahlenwerk ist derzeit die Kreisumlage. Kreis-Kämmerer Hartmut Heinen möchte die Umlage gern um 1,5 Prozent erhöhen. Wenn der Kreistag das so beschließt, müsste Bad Oeynhausen in diesem Jahr 1,5 Millionen Euro mehr an den Kreis überweisen als vorgesehen. "Das ist natürlich eine Belastung", sagt Kindler.

Doch es würde sein Zahlenwerk des Haushaltssicherungskonzeptes, das für 2015 wieder einen ausgeglichenen Haushalt ausweist, auch nicht unmittelbar sprengen. Entscheidend sei dafür, was der Kreis für eine Umlage in den Jahren 2014 und 2015 vorsieht. "Und da geht die Finanzplanung des Kreises wieder von einer sinkenden Umlage aus", so Kindler.

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