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Viele Augen blicken auf Straßenschäden der Stadt Petershagen

Von Uwe Vinke

Arbeitskreis "Straßenunterhaltung" bereist gemeldete Schadstellen / Langfristiges Straßenwegekonzept das Ziel

Petershagen (mt). Wie kann die Stadt ihr großes Straßennetz bei knapper Finanzlage noch erhalten? Diese Frage versuchen Verwaltung und Parteien seit Jahren zu beantworten. Nun soll der Arbeitskreis "Straßenunterhaltung" die Antwort geben.

Arbeitskreis soll Antworten geben - © PETERSHAGEN
Arbeitskreis soll Antworten geben (© PETERSHAGEN)

Der Arbeitskreis setzt sich aus Vertretern der Fraktionen im Stadtrat und der Verwaltung zusammen. Im Dezember 2010 war der Arbeitskreis nach wiederholten Diskussionen im Stadtrat über den Sanierungsstau von 8,2 Millionen Euro gebildet worden. Aber erst nach dem Beschluss für ein Straßenunterhaltungsmanagement im Dezember 2011 kam Leben in das Gremium.

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Die CDU-Mehrheit hatte damals den SPD-Vorschlag für ein zehnjähriges Bau- und Unterhaltungskonzept abgelehnt und den FDP-Vorschlag mit einem fast gleichlautenden Antrag ausgehebelt. Laut Ratsbeschluss soll bis Ende 2012 auf Basis der Straßendatenbank mit Zustandsbewertung von 2005 von der Verwaltung eine fortschreibende Bewertung erfolgen. Hieraus soll dann ein Straßenerhaltungsmanagement von Baubetrieb und Arbeitskreis "Straßenunterhaltung" erarbeitet werden. Die Ortschaften sind "angemessen" zu beteiligt.

Welche Straßen in der Stadt Petershagen werden saniert, welche nicht? Ein Arbeitskreis gibt Antwort. MT-Archiv - © foto: Vinke
Welche Straßen in der Stadt Petershagen werden saniert, welche nicht? Ein Arbeitskreis gibt Antwort. MT-Archiv (© foto: Vinke)

Die Straßendatenbank mit Zustandsbewertung ist inzwischen beim Kommunalen Rechenzentrum in Lemgo in ein Programm eingearbeitet worden, dass bauliche und kaufmännische Inhalte zusammenfügt. "Bisher liefen bei uns zwei Programme nebeneinander", erklärt stellvertretender Verwaltungsleiter und Kämmerer Dirk Breves. Basis seien die Straßenzustandsbewertungen zum 1. Januar 2008 und die seither durchgeführten Sanierungen.

Die SPD hatte im Oktober eine völlige neue Zustandsbewertung der Straßen mit eigener EDV vorgeschlagen. Dabei sollten die Straßen auch aktuelle mit Kameras abgefahren werden, wie es die Stadt Minden derzeit tut. Die SPD scheiterte jedoch erneut.

"Der Arbeitskreis bereist die von der Verwaltung zur Sanierung vorgeschlagenen Straßen und macht dann dem Fachausschuss einen Vorschlag", beschreibt Dirk Breves das neue Verfahren und ergänzt: "Wir sind nicht viel weiter als vorher, aber es gibt mehr Blicke auf die Straßen.".

Bisher meldeten die Ortsbürgermeister dem Baubetrieb die zu sanierenden Straßenabschnitte. Die alten und neuen Meldungen ordnete der Baubetrieb in die Kategorien Unterhaltung, Sanierung und Ausbau ein. Zur Sanierung wurden jährlich etwa zwölf Maßnahmen in verschiedenen Orten mit einem Kostenrahmen von 300...000 Euro ausgewählt. Anhand von Fotos wurden die Vorschläge im Fachausschuss beraten und beschlossen.

Das ist nun anders. Jetzt begutachten Politiker und Verwaltung im Arbeitskreis die vorgeschlagenen Sanierungen vor Ort und empfehlen dem Fachausschuss die Liste. Bis Ende der 1990er Jahre machte das der gesamte Fachausschuss mit einer Busrundfahrt. Dies wurde im Baubetrieb als uneffektiv angesehen und die Fotoauswahl eingeführt.

Die Bewertung der Straßen durch den Baubetrieb sei fachlich wichtig, meint Kämmerer Breves. Die Straße im Nachbarort könne schadhafter sein, als die vom Ortsbürgermeister für seinen Ort gemeldete.

Der Arbeitskreis habe vor seiner Bereisung eine Liste aus dem Baubetrieb erhalten, die nicht nur dringliche Fälle enthalten habe, wusste Dirk Breves. Nach der Bereisung habe sich gezeigt, dass die Summe von 300...000 Euro für 2013 nicht ausgeschöpft werde.

"Da wurde aus der Politik vorgeschlagen, eine Straße nicht mit einer neuen Fahrbahndecke zu versehen, sondern nur zu fräsen und abzuwalzen", so der Kämmerer. Beim Blick vor Ort werde nicht nur die Straße, sondern auch ihre Nutzung berücksichtigt.

Hier wolle die Verwaltung ansetzen, gibt der Kämmerer das Ziel für ein Straßenwegekonzept vor. Nicht die Schäden allein, die Verkehrsbedeutung der Straße sei wichtig. "Erst wenn dies feststeht, ist eine Unterhaltungsbewertung möglich", meint Breves. Dann zeige sich möglicherweise, dass Wege nicht mehr erforderlich seien, Straßen gefräst werden könnten, oder der Verkehr anders gelenkt werde.

Um ein solches Konzept zu erstellen, müsse eventuell auf "Hilfe von außen" zugegriffen werden", erklärt der Kämmer und denkt an die Finanzierung. Das Land habe eine Bezuschussung angedeutet.

Mit einem solchen Straßenwegekonzept ließen sich die Straßen besser einstufen. Man brauche nicht jährlich zwölf kurze Teilstücke sanieren, sondern könne etwa drei lange Straßenstücke bearbeiten. "Hierfür brauchen wir aber einen Fünf-Jahresplan, um die Finanzierung langfristig zu sichern", so der Kämmerer.

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